„Sollten sich die Gerüchte um finanzielle Probleme des Zivilschutzverbandes NÖ als wahr erweisen, dann haben wir ein massives Problem in unserem Sicherheitssystem“, so der freiheitliche Sicherheitssprecher LAbg. Erich Königsberger. Angeblich soll der Zivilschutzverband seit geraumer Zeit nicht mehr im Stande sein, die Gehälter seiner hauptamtlichen Mitarbeiter auszuzahlen. „Sollte sich diese Information als wahr erweisen, ist das ein Skandal! Jeder weiß, wie wichtig der Zivilschutzverband in Notsituationen und bei Katastrophen ist. Angesichts des derzeitigen Bedrohungssystems in ganz Europa wird er in Zukunft noch massiv an Bedeutung zulegen“, warnt Königsberger.
Umso bedenklicher mute es an, dass sich die Landesregierung dazu entschlossen habe, das Budget für den Zivilschutzverband nächstes Jahr um ein Viertel zu kürzen und das, obwohl der tatsächliche Rechnungsabschluss 2014 schon um rd. 40.000 Euro höher war, als im Voranschlag 2015 berücksichtigt. „Sowohl im Ausschuss als auch in der Budgetdiskussion haben wir eindringlich vor dieser Kürzung gewarnt, da diese ein unkalkulierbares Risiko für den Fortbestand des Zivilschutzverbandes bedeutet“, so der freiheitliche Mandatar.
Die FPÖ NÖ habe sich daher entschlossen, mittels einer Anfrage an den zuständigen LR Pernkopf Licht in diese Causa zu bringen. Die Freiheitlichen fordern hier nicht nur eine aufgelistete Gliederung sämtlicher Aufwendungen bzw. Ausgaben des Zivilschutzverbandes, sondern verlangen auch Auskunft über mögliche Ursachen und Umstände die zu dieser finanziell prekären Situation geführt haben. „Neben Fragen über das Kontrollsystem des Zivilschutzverbandes möchten wir auch wissen, ob regelmäßig Kassaprüfungen durchgeführt und Unregelmäßigkeiten dabei festgestellt wurden“, so Königsberger. Von freiheitlichem Interesse ist natürlich auch, ob es den Tatsachen entspreche, dass Gehälter nicht mehr ausbezahlt werden könnten und wie viele Mitarbeiter dabei in welcher Höhe betroffen seien. „Wir sind äußerst gespannt auf die Beantwortung, denn schlussendlich geht es darum, ob der Zivilschutzverband in Zukunft überhaupt noch in der finanziellen Lage sein wird, seinen ursprünglichen Agenden nachzukommen“, so Königsberger.
Von besonderer Brisanz für den freiheitlichen Mandatar sei darüber hinaus, ob der in den Medien angekündigte Rücktritt von Ing. Hofbauer als Landtagsabgeordneter und Bezirksobmann, seines Zeichens auch Geschäftsführer und Präsident des NÖ Zivilschutzverbandes, damit in Zusammenhang stehe oder rein „zufällig“ jetzt erfolge. „Spätestens bei der Generalsversammlung im Jänner kommenden Jahres wissen wir dann mehr, denn sollte sich Hofbauer nicht mehr der Wiederwahl stellen, wäre der Zusammenhang mehr als offensichtlich“, so Königsberger abschließend.